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11.07.2016

Freizeitgärten werden planungsrechtlich gesichert

Bürgermeister Olaf Cunitz, © Stadt Frankfurt am Main
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Bebauungsplan Nummer 786 fürs Schwanheimer Unterfeld vor Offenlage

(pia) Frankfurts Magistrat hat den Beschluss für die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs Nummer 786 „Schwanheim, Südlich Höchster Weg (Freizeitgärten)“ gefasst und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet. „Wir wollen die bestehenden Freizeitgärten, die teils illegal angelegt wurden, innerhalb des Geltungsbereichs planungsrechtlich sichern. Zugleich werden planungsrechtlich neue Freizeitgärten ermöglicht sowie freiraumplanerische und ökologische Ziele verfolgt“, sagt Bürgermeister Olaf Cunitz. „Ein kulturhistorisch gewachsener Landschaftsbestandteil wird erhalten, das erfolgreiche Ende eines seit 30 Jahren laufenden Verfahrens ist nah.“

Das Plangebiet liegt nordwestlich der Ortslage Schwanheims, südlich des Höchster Wegs. Es umfasst rund 6,3 Hektar. Es wird im Norden vom Höchster Weg, im Osten von der Auffahrt zur Bundesstraße B40 und im Süden vom Martinsweg begrenzt. Die südwestliche Grenze berücksichtigt den prägenden Bewuchs. Charakteristisch sind die zahlreichen, nicht vereinsgebundenen Freizeitgärten mit ihrem Vegetationsbestand und den in nahezu jedem Garten vorhandenen Gartenlauben. Bei Freizeitgärten handelt es sich um wohnungsferne Gärten, die keinem kleingärtnerischen Reglement unterliegen. Die freizeitgärtnerische Nutzung ist eine vereinsungebundene Form des Gärtnerns.

Schon im Jahr 1986 hat sich die Stadt Frankfurt mit der Klärung der Frage auseinandergesetzt, welche im Außenbereich liegenden Gartenflächen, außer den von Kleingartenvereinen bewirtschafteten Flächen, über Bebauungspläne abzusichern sind. Die Stadtverordneten beschlossen, für 47 Freizeitgartengebiete Bebauungspläne aufzustellen. Ferner wurde mit der Verordnung des Landschaftsschutzgebietes „GrünGürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main“ eine weitere Grundlage für die Ordnung des Außenbereichs geschaffen. Die Belange von Natur und Landschaft waren nun mit den Belangen von Freizeit und Erholung abzuwägen. Der Bebauungsplan ist daher Teil einer gesamtstädtischen Planungskonzeption.

Auch die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 786 wurde 1986 beschlossen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung und in Bürgeranhörungen wurden mehrere vorgesehene Festsetzungen kritisiert. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss dann im Jahr 2007, zur Sicherung des Schwanheimer Unterfelds für die Bebauungspläne Nummer 782 und Nummer 786 die räumlichen Geltungsbereiche zu erweitern und die Größe der Gartenlauben zu beschränken. Daher wurde der Bebauungsplan-Entwurf verändert, weshalb nun eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich ist. Den von den Änderungen oder Ergänzungen berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird erneut Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.