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11.05.2015

Vorhandene Nutzungen sollen erhalten und gesichert werden

Magistrat beschließt Ankauf von sechs Hochbunkeranlagen

(pia) Die Stadt Frankfurt hat am Freitag, 8. Mai, beschlossen, sechs Hochbunker im Stadtgebiet von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) im Paket zu erwerben. Das teilt Bürgermeister Olaf Cunitz mit, der eine entsprechende Ankaufsvorlage in den Magistrat der Stadt eingebracht hatte. „Wir möchten die sechs Bunker kaufen, um die derzeitigen Nutzungen langfristig sicherzustellen“, sagt Cunitz. „Während die Bunker derzeit überwiegend durch Vereine als Lager- und Proberäume genutzt werden und sich dort auch einzelne Ateliers und Clubräume finden, wird der Bunker an der Friedberger Anlage bereits seit mehreren Jahren als Ausstellungsort durch den Verein ‚Initiative 9.November‘ genutzt. Diese Nutzung an der historisch bedeutenden Stelle wollen wir aufrechterhalten und langfristig sichern.“

Im Einzelnen handelt es sich um die Bunkeranlagen an Friedberger Anlage, Goldsteinstraße, Küferstraße, Lassallestraße, Eppenhainer Straße und Petterweilstraße. Der Kaufpreis beträgt insgesamt 2.145.000 Euro. Für fünf der sechs Bunker werden bei Weiterführung der derzeitigen Nutzung Brandschutzertüchtigungen erforderlich, für die voraussichtlich Kosten in Höhe von 1.159.510 Euro entstehen werden. Diese sind von der Stadt Frankfurt zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen. Darüber hinaus wird der Erwerb der Bunkeranlage an der Schäfflestraße geprüft. Hierzu muss aber zunächst untersucht werden, ob die dort untergebrachten Vereine nicht auch den nahegelegenen Bunker an der Lassallestraße mitnutzen können.

Bürgermeister Olaf Cunitz, © Stadt Frankfurt am Main
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„Sollte die Stadt Frankfurt die Bunker nicht erwerben, würde die BIMA die Veräußerung an Dritte weiter betreiben, da sie selber die erforderlichen brandschutztechnischen Ertüchtigungen nicht beauftragen wird“, führt Cunitz weiter aus. „Dann wäre ein Verbleib der bisherigen Mieter nicht gesichert. Doch das ist für viele Vereine von existenzieller Bedeutung, da die Stadt Frankfurt nicht in der Lage ist, adäquate Ausweichräume anzubieten. Durch den Erwerb der Bunkeranlagen leisten wir damit einen wichtigen Beitrag zu Erhalt und Sicherung der städtischen Vereinsvielfallt und im Fall der Friedberger Anlage zum Erhalt einer wichtigen kulturhistorischen Stätte.“

Die BIMA bietet die zu erwerbenden Liegenschaften im Paket an. Dem Angebot liegen Ertragswertermittlungen aus dem Jahr 2013 zugrunde. Für die Berechnungen wurden neben den erzielbaren Mieten nicht die Bodenrichtwerte für Wohnbauflächen in Ansatz gebracht, sondern die deutlich niedrigeren Richtwerte angrenzender Gewerbeflächen beziehungsweise in Ermangelung solcher die Bodenrichtwerte für Sonderflächen. Dem Angebot liegt die Annahme zugrunde, dass die Nutzung der Liegenschaften weiterhin in der bisherigen Form erfolgt. Im Fall einer höherwertigen Nutzung wird eine vertragliche Nachzahlungsverpflichtung für einen Zeitraum von 20 Jahren nach Vertragsabschluss vereinbart. Als Ausgleich sind in diesem Fall 75 Prozent der Differenz zwischen dem bei der Ermittlung des Kaufpreises zugrunde gelegten Bodenrichtwert und dem Bodenrichtwert des Kaufgegenstandes unter Berücksichtigung der tatsächlich realisierten Ausnutzung zu zahlen.