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02.04.2019

Ehrenamtliche sind bei Wahlen unverzichtbar

Stadtrat Schneider: Helferinnen und Helfer müssen bestmöglich unterstützt werden

(ffm) Rund 4000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer sind bei der Europawahl am 26. Mai im Einsatz. Als Zeichen der Wertschätzung ihres Einsatzes für die Demokratie gewährt die Stadt Frankfurt auch dieses Mal eine Aufwandsentschädigung, die höher ausfällt als rechtlich vorgesehen. Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher, Schriftführerinnen und Schriftführer sowie deren Stellvertretungen erhalten für den Dienst am Wahltag eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro. Für Beisitzerinnen und Beisitzer sowie die Mitglieder der Briefwahlvorstände gibt es jeweils 45 Euro. Das hat der Magistrat auf Vorschlag des für Wahlen zuständigen Dezernenten Jan Schneider beschlossen.

Stadtrat Jan Schneider, Porträt, © Foto: Alexander Paul Englert
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„Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind unverzichtbar für den reibungslosen Ablauf einer Wahl“, betonte Schneider. „Wir legen großen Wert darauf, dass sie gut auf ihre wichtige Aufgabe vorbereitet sind.“ Deshalb müsse eine hohe Beteiligung an den vom Bürgeramt, Statistik und Wahlen angebotenen Informationsveranstaltungen angestrebt werden. „Uns ist es wichtig, dass sich auch Wahlvorstandsmitglieder, die dieses Ehrenamt schon länger ausüben, über die Abläufe, eventuelle Neuerungen und mögliche Probleme informieren lassen“, sagte Schneider. Im Gegensatz zu Schriftführerinnen und Schriftführer, die als städtische Bedienstete die Teilnahme an der Informationsveranstaltung als Dienstzeit geltend machen können, müssen Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher dafür ihre Freizeit opfern, weshalb sie eine zusätzliche Entschädigung in Höhe von 20 Euro erhalten. „Sie tragen zudem die Gesamtverantwortung im Wahlvorstand“, sagte Schneider.

Einen Ausgleich in Höhe von 20 Euro gibt es auch für den Transport sämtlicher Wahlunterlagen zu den Rücknahmestellen am Wahlabend. Von dort aus werden sie ins Wahlamt gebracht, damit ein Zugriff auf die Ergebnisse aller Wahlbezirke sichergestellt ist. Noch am Montagmorgen beginnt im Wahlamt die Prüfung der Niederschriften. Insgesamt rechnet die Stadt bei der Europawahl mit Aufwandsentschädigungen in Höhe von knapp 215.000 Euro. Ein Großteil dieser Kosten wird vom Bund erstattet.

Nicht nur bei den Aufwandsentschädigungen gibt es Änderungen. „Wir nutzen Europawahlen traditionell, um die Abläufe zu optimieren“, erläutert Waltraud Schröpfer, Leiterin des Bürgeramts, Statistik und Wahlen. Vor fünf Jahren wurde zum Beispiel eine neue Arbeitsanleitung für Wahlhelferinnen und -helfer erstellt und die bargeldlose Auszahlung der Aufwandsentschädigung eingeführt. In diesem Jahr wird den Wahlvorsteherinnen und Wahlvorstehern die Teilnahme an den Informationsveranstaltungen erleichtert. Erstmals werden diese an mehreren Standorten abgehalten, um den Wahlvorstehern eine wohnsitznahe Veranstaltung anzubieten.

Darüber hinaus wurden für Anfang April ausgewählte Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher eingeladen, sich über ihre Erfahrungen bei zurückliegenden Wahlen auszutauschen. „Auf die Erfahrungen, Anregungen und Ideen der Wahlvorstände vor Ort greifen wir gerne zurück“, sagte Schneider. Er appelliert an die Frankfurterinnen und Frankfurter, sich für ein Ehrenamt am Wahltag zur Verfügung zu stellen. „Es ist ein wesentliches Merkmal unserer Wahlen, dass sie nicht ausschließlich von Behördenbediensteten, sondern unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden.“ Wer bei der Europawahl ehrenamtlich helfen möchte, kann sich beim Wahlamt unter Telefon 069/212-34912 oder per E-Mail an wahlvorstaende@stadt-frankfurt.de melden.