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Flughafenausbau

Mit 60 Millionen Fluggästen, einem Frachtumschlag von ca. 2 Millionen Tonnen und etwa 70.000 Beschäftigten ist der Flughafen Frankfurt Main der größte Flughafen Deutschlands.

Mit der am 21.10.2011 in Betrieb gegangenen Landebahn im Nordwesten des Flughafengeländes sollen statt derzeit etwa 468.000 Flugbewegungen über 700.000 Starts und Landungen pro Jahr möglich werden.

Außerdem sollen ein drittes Terminal im Süden sowie weitere Gebäude, Verkehrswege und Anlagen gebaut werden.

Die notwendigen Voraussetzungen auf behördlicher Seite für den Ausbau sind durch den Planfeststellungsbeschluss vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 18. Dezember 2007 geschaffen worden. Die Stadt Frankfurt am Main hat im Rahmen der jahrelangen Verfahren wiederholt zu den Ausbauplanungen Stellung genommen.

Gegen den Ausbauplan sind beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel über 200 Klagen erhoben worden. Der Frankfurter Magistrat hat gegen die Regelung für die Nachtflüge aus dem Planfeststellungsbeschluss geklagt.

Seit 31.10.11 dürfen auf dem Frankfurter Flughafen zwischen 23 und 5 Uhr keine planmäßigen Flugbewegungen stattfinden. Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte ein Nachtflugverbot verhängt. Nach dem Planfeststellungsbeschluss sollten zwischen 23 und 5 Uhr 17 Flüge erlaubt sein. Gegen diesen Beschluss gab es Klagen von Bürgern und Kommunen. Im August 2009 beanstandete das VGH Kassel die 17 Nachtflüge und verpflichtete das Land Hessen, diesen Teil des Planfeststellungbeschlusses anders zu regeln. Das Land Hessen hatte gegen diese Entscheidung Revision eingelegt. Damit wären bis zu einem abschließenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 17 geplante Nachtflüge zwischen 23 und 5 Uhr möglich gewesen. Dagegen hatten mehrere Kläger aus der Region einen Eilantrag gestellt. In Konsequenz zur Beanstandung des Planfeststellungsbeschlusses hatten die Richter in Kassel daraufhin mit Beginn des Winterflugplans am 30.10.11 ein Nachtflugverbot erlassen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 04.04.2012 entschieden, dass planmäßige Flüge in der Mediationsnacht zwischen 23 und 5 Uhr weiterhin unzulässig sind. Außerdem dürfen zwischen 22 und 23 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr durchschnittlich nur noch 133 statt 150 planmäßige Flüge stattfinden. Die schriftliche Urteilsbegründung kann als pdf-Datei "Urteilsbegründung" heruntergeladen werden.

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