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Das vereinfachte Umlegungsverfahren

Zweck und Aufgabe

Mit dem vereinfachten Umlegungsverfahren wird im Baugesetzbuch (§§ 80 – 84 BauGB) ein Bodenordnungsinstrument zur Grundstücks-neuordnung kleinerer Bereiche zur Verfügung gestellt. Ebenso wie die ’klassische’ Umlegung ist die vereinfachte Umlegung ein gesetzlich geregeltes Grundstückstauschverfahren, um nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke zu bilden.
Der Anwendungsbereich beschränkt sich allerdings bei der vereinfachten Umlegung auf unmittelbar aneinander grenzende oder in enger Nachbarschaft liegende Grundstücke bzw. Grundstücksteile, die nicht selbständig bebaubar sein dürfen. So schafft sie die Voraussetzungen für die Verwirklichung eines Bebauungsplans oder für die Umsetzung der zulässigen Nutzung innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles. Eine durch die vereinfachte Umlegung für den Grundstückseigentümer bewirkte Wertminderung darf nur unerheblich sein.
Das Verfahren dient dem gerechten Ausgleich unterschiedlicher Interessen und vermeidet bauordnungsrechtliche und nachbarrechtliche Konflikte.

Verfahren

Nach Prüfung aller Voraussetzungen und ersten Gesprächen mit den Eigentümern erstellt die Umlegungsstelle der Stadt Frankfurt am Main einen Entwurf, der unter anderem die Festlegung der neuen Grundstücksgrenzen beinhaltet. Der Entwurf wird dann mit allen Beteiligten erörtert.
Die eigentliche Grundstücksneuordnung erfolgt mit dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung, der den Nachweis des alten und neuen Bestands sowie alle sonstigen rechtlichen Regelungen (z. B. Rechte, Geldleistungen) enthält.
Da bei der vereinfachten Umlegung - im Gegensatz zur ’klassischen’ Umlegung - einige Verfahrensschritte entfallen, kann das Verfahren zügiger durchgeführt werden.
Durch die vereinfachte Umlegung werden - anders als bei privatrechtlichen Regelungen - ohne notarielle Verträge und behördliche Genehmigungen durch einen Verwaltungsakt zeitnah Wohnbau- und Gewerbegrundstücke geschaffen.
Dabei werden sowohl die privaten wie auch die öffentlichen Interessen berücksichtigt.
Ein weiterer Vorteil für die betroffenen Eigentümer besteht bei der vereinfachten Umlegung darin, dass wie bei der 'klassischen’ Umlegung, weder Notar- und Grundbuchgebühren noch Grunderwerbsteuer anfallen. Die Maßnahme ist gegebenenfalls auch gegen den Willen einzelner Beteiligter durchsetzbar.

Beispiel

 
 
 
 
Bestand vor der vereinfachten Umlegung

 
 
 
 
Bestand nach der vereinfachten Umlegung

Weitere Informationen, beispielsweise zum Verfahrensablauf und den gesetzlichen Grundlagen, finden Sie auch in unserem Faltblatt
(siehe rechts oben, Link zum Download).
Sollten Sie noch weitere Fragen zur vereinfachten Umlegung haben, wenden Sie sich bitte an Frau Stürtz (siehe unten).

Ansprechpartner
 
Link-IconSusanne Stürtz
Telefon:069/212-38635
Telefax:069/212-40532
E-Mail:Link-IconA620-Bodenordnung.amt62 [At] stadt-frankfurt [Punkt] de