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31.03.2011

Stadtkämmerei / Beteiligungsmanagement hat neues Handbuch für kommunale Aufsichtsräte erstellt

AR-Handbuch, ©Stadt Frankfurt am Main
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Die städtischen Gesellschaften haben in der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise bewiesen, dass auch unter der Federführung der öffentlichen Hand erfolgreich gewirtschaftet werden kann. Mehr denn je tragen diese Unternehmen verlässlich zur Daseins vorsorge der Stadt Frankfurt am Main bei. Die häufigste Rechtsform der städtischen Unternehmen ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Gmbh). Im Aufsichtsrat oder einem entsprechenden Überwachungsorgan wird der angemessene Einfluss der Stadt Frankfurt am Main sichergestellt. Dabei werden die städtischen Vertreter in den Aufsichtsräten mit sehr unterschiedlichen, oftmals auch schwierigen rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Beispielweise kann die Doppelfunktion als Vertreter der Kommune und als Mitglied des Aufsichtsrats einer Gesellschaft zu Interessenskonflikten führen, etwa wenn einerseits die Pflicht zur Verschwiegenheit besteht, andererseits aber die Kommune Auskunftsansprüche anmeldet. Ebenso können gelegentlich die Verantwortung als Aufsichtsrat gegenüber der Gesellschaft und das Weisungsrecht der Kommune kollidieren. Ständig kommen außerdem Gesetzesänderungen und andere Neuregelungen hinzu, die weiter steigende Anforderungen an die Mandatsträger im Aufsichtsrat zur Folge haben. Um den kommunalen Aufsichtsräten bei der Bewältigung dieser Aufgaben zu helfen, wurde eine begleitende Broschüre von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Beteiligungsmanagements verfasst. Das Handbuch kann über das Beteiligungsmanagement als Broschüre oder CD-ROM käuflich erworben werden.