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30.10.2012

Umweltzonen in Frankfurt, Mainz und Wiesbaden

Städte vereinbaren gegenseitige Anerkennung der Ausnahmegenehmigungen

(pia) Die Umwelt- und Verkehrsdezernentin der Landeshauptstadt Mainz, Katrin Eder, die Ordnungsdezernentin der Landeshauptstadt Wiesbaden, Brigitte Zeimetz und der Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, Stefan Majer, haben die gemeinsame Handhabung und gegenseitige Anerkennung der Ausnahmegenehmigungen zur Einfahrt in die Umweltzonen ohne grüne Plakette vereinbart.

„Für die Menschen, die Industrie und das Handwerk in der Rhein-Main-Region ist es wichtig, dass die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor Feinstaub- und Stickoxidbelastung nicht mit einem Übermaß an Bürokratie und Regelungswirrwarr einhergehen“, so Eder, Majer und Zeimetz, „daher ist es sinnvoll, ausgehend von den guten Erfahrungen der Frankfurter Stadtverwaltung eine einheitliche, städte- und länderübergreifende Regelung zu vereinbaren und sich auch auf die gegenseitige Anerkennung der Ausnahmegenehmigungen zu verständigen.“

Mainz und Wiesbaden übernehmen mit Einführung ihrer gemeinsamen Umweltzone zum 1. Februar 2013 daher die für die seit 1. Oktober 2008 in Frankfurt eingeführte Umweltzone geltenden Regelungen für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen. Die von den zuständigen Behörden in den drei Städten danach erteilten Ausnahmegenehmigungen werden wechselseitig anerkannt, so dass für Antragsteller nur ein Prüfverfahren notwendig ist. So gilt zum Beispiel eine in Wiesbaden ausgestellte Ausnahmegenehmigung grundsätzlich auch in Mainz und Frankfurt, wenn sie gut sichtbar im Original hinter der Windschutzscheibe ausgelegt ist. Auch die Gebührenberechnung erfolgt einheitlich.

„Luftreinhalteplanung erfordert mittelfristig einen regionalen Ansatz, um erfolgreich zu sein. Einen solchen Ansatz pflegen wir auch durch die gemeinsame, einheitliche Handhabung der Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzonen, was sicherlich auch die Akzeptanz der Bürger und der Gewerbetreibenden für die Umweltzonen in unserer eng verflochtenen Region erhöht“, sind sich Zeimetz, Majer und Eder sicher.

Weitere Informationen unter http://www.umweltzone.frankfurt.de, http://www.mainz.de und http://www.wiesbaden.de