Logo FRANKFURT.de

06.07.2017

Sechster Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

(kus) „Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace am 7.7.2017 vor der Paulskirche setzt die Stadt Frankfurt ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Frankfurt appelliert wie viele andere Städte im In- und Ausland an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen“, sagt Oberbürgermeister Feldmann.

In diesem Jahr nehmen über 240 Städte an der deutschlandweiten Aktion teil. Sie erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen, vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind.

Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden zu ihrer „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Gehisst wird die Flagge in diesem Jahr bereits am 7. Juli, dem Tag, an dem in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein weltweites Atomwaffenverbot zu Ende gehen. Der offizielle Tag der Mayors for Peace wird am 8. Juli begangen.