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Was ist die KAV

Die KAV ist die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnnenvertretung (also der Ausländerbeirat) der Stadt Frankfurt am Main.
Die KAV vertritt die Belange der ausländischen Einwohner der Gemeinde. Sie berät die Gremien der Stadt Frankfurt in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Als ein politisches Gremium, welches sowohl in der Hessischen Gemeindeordnung verankert als auch an einer Nahtstelle zwischen Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung auf der einen und ausländischen Personen und Vereinen auf der anderen Seite angesiedelt ist, kann sich die KAV also für eine lokale Integrationspolitik einsetzen und gegen Ungleichbehandlung und Diskriminierung vorgehen.

Die KAV ist ein Gremium, das außerhalb von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung steht. Sie kann zwar Beschlüsse fassen, diese Beschlüsse entfalten jedoch keine unmittelbare Wirksamkeit. Die wirksamen Entscheidungen fallen in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand, die KAV hat dazu lediglich eine beratende Funktion.

Die KAV kann in allen Bereichen Mängel feststellen, Verbesserungsvorschläge ausarbeiten, sie kann Anregungen formulieren und sich in alle Fragen, die Ausländerinnen und Ausländer betreffen, einmischen.


Die Organe der KAV sind:
- Die Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der KAV. Sie setzt sich aus den 37 gewählten Vertreterinnen und Vertretern der ausländischen Bevölkerung der Stadt Frankfurt am Main zusammen. Sie wird alle vier Jahre neu gewählt. Ihre Entscheidungen und Beschlüsse sind für alle Organe der KAV bindend. Das Plenum der KAV tagt in der Regel einmal im Monat. Hier werden die Vorschläge und Anfragen der Mitglieder an die Stadtverordnetenversammlung bzw. an den Magistrat debattiert und verabschiedet, aber auch sonstige Aktivitäten der KAV beschlossen.

- Das Präsidium
Das Präsidium wird gebildet aus dem Vorsitzenden und gleichberechtigten Stellvertreterinnen und Stellvertretern. Es hat die Aufgabe, die Vollversammlung einzuberufen, die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung festzusetzen, Anträge entgegenzunehmen, sie dem Plenum vorzulegen und die Sitzungen zu leiten.

Die KAV kann an allen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Ortsbeiräte teilnehmen: in den Ausschüssen und Ortsbeiräten genießt sie das Rederecht.

Die politischen Möglichkeiten der KAV:
Anregungen
Der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten kann die KAV Vorschläge in allen wichtigen Angelegenheiten übermitteln, die Ausländerinnen und Ausländer betreffen. Diese Vorschläge werden „Anregungen“ genannt und die genannten Gremien beschließen darüber. Wird der Anregung zugestimmt, dann gilt dies wie jeder andere Beschluß der Gemeindevertretung.

Anfragen
Um die für ihre Arbeit notwendigen Informationen zu erhalten, aber auch um auf bestehende Mißstände aufmerksam zu machen, kann die KAV sogenannte „Anfragen“ an den Magistrat, also an das ausführende Organ der Stadt Frankfurt am Main, richten. Diese Anfragen müssen beantwortet werden. Eine solche Antwort des Magistrats wird „Bericht“ genannt.

Ferner kann die KAV zu allen Berichten und Vorträgen (das sind die Anträge des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung) Stellungnahmen abgeben.

Öffentlichkeitsarbeit
Ein wichtiges Instrument der KAV ist die Öffentlichkeitsarbeit. Die KAV kann zu allen Punkten, die sie im Rahmen ihrer Zuständigkeit in ihren Sitzungen berät, in eigener Verantwortung die Öffentlichkeit unterrichten und auch Presseerklärungen herausgeben.