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Gemeinsame Arbeitsgruppe Intensivtäter (GAI)

Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wurde 1997 im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft zwischen der Polizei, der Justiz und der Stadt Frankfurt a.M. eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Polizei und der im Ordnungsamt integrierten Ausländerbehörde gebildet.

Ziel dieser Arbeitgruppe ist es, ausländische Intensivstraftäter nach den Bestimmungen der Rechtsordnung einer beschleunigten Aufenthaltsbeendigung zuzuführen.

Besonderer Augenmerk wird hierbei auf diejenigen Ausländer gerichtet, die mit mindestens 20 Straftaten einschlägig in Erscheinung getreten sind (hier insbesondere Drogen- und Raubdelikte). Sämtliche relevanten Erkenntnisse werden gesichtet, zusammengefasst und als Grundlage für die Einleitung der Aufenthaltsbeendigung zur Verfügung gestellt. Die letztendlich notwendigen Vollzugsmaßnahmen in Form von Ausweisung und Abschiebung der einzelnen Intensivtäter bedingt eine durch die GAI zu koordinierende, enge Zusammenarbeit aller mit der Strafverfolgung betrauten Behörden, wie Justiz, Polizei und Ausländerbehörden.

Der Arbeitsgruppe gehören derzeit zwei Mitarbeiter/innen der Ausländerbehörde Frankfurt a.M. sowie drei Mitarbeiter/innen der Polizei an. Anlassbezogen können zusätzliche Kräfte der Polizei in den Dienstbetrieb eingebunden werden.

Räumlich ist die Arbeitsgruppe bei der Polizei, D 500 -Direktion Sonderdienste-, untergebracht. Dies hat unter Anderem den Vorteil, dass die erwähnten Kooperations- und Koordinierungsaufgaben ohne größere zeitliche Verzögerung bewerkstelligt werden.

Die erfolgreiche und effektive Arbeit der GAI hat mittlerweile dazu geführt, dass dieses Modell der intensiven Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ausländerbehörde von mehreren hessischen Städten und Landkreisen übernommen wurde und auch bereits über die Landesgrenzen hinaus ähnliche Modelle umgesetzt werden.